AGB

1. Vorwort

Machinenfreund.at ist ein kostenpflichtiger Onlinemarktplatz für Maschinen, Zubehör, Dienstleistungen, Boote, Stapler usw. welches von gewerblichen und privaten Kunden genutzt werden kann. Diese Internetplattform wird von Herrn Botta Jürgen betrieben. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte aus dem Impressum.

2. Datenschutz und Daten

Werbeinformation, Allgemeines
Der Kunde ist damit einverstanden, dass maschinenfreund.at seine angegebenen und vorhandenen Stamm- und Daten sowie sämtliche sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Daten für seine Dienste und damit verbundene Leistungen (zB. Verwaltung, Verrechnung, Datensicherung, Datenschutzkontrolle, Support, zur Marktforschung, für Studien, für bedarfsgerechte Angebote, Serviceleistungen, Dienste mit Zusatznutzen, bzw. zur Verbesserung des Service im automatisierten Verfahren und zur Verbesserung von Leistungen überhaupt,) speichert, nutzt und auswertet, sowie Auswertungen bzw. Statistiken nutzt und die Ergebnisse daraus verwertet .Die Bestimmungen des Datenschutzes in der gültigen Fassung des Datenschutzgesetzes werden eingehalten. Der Kunde stimmt überdies zu, dass maschinenfreund.at dieselben Daten zur Zusendung von Informationen über Produkte und Dienstleistungen sowie Werbeaktionen zu diesen, per Post, E-Mail, Telefax, Telefon oder SMS verwenden darf. Die Zustimmung kann vom Kunden jederzeit schriftlich per E-Mail an office@maschinenfreund.at. Maschinenfreund.at ist auch berechtigt, im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen Protokolle der IP-Adressen zu speichern und zu nutzen . Maschinenfreund.at haftet nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter, Viren, Hacker usw. Maschinenfreund.at kann sich bei seinen Leistungen und bei der Verarbeitung der Daten unter Wahrung der einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes Dritter bedienen.

Weitergabe von Daten durch Kunden
Achtung: Kunden sollten mit äußerster Sorgfalt und Umsicht persönliche Daten über die Plattform zur Verfügung stellen. Für einen allfälligen Missbrauch der über die Plattform veröffentlichten/anderen zur Verfügung gestellten Daten kann maschinenfreund.at keine Haftung übernehmen. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass personenbezogene Daten, die über das Internet veröffentlicht/anderen zugänglich gemacht werden, nicht mehr der Vertraulichkeit unterliegen. Maschinenfreund.at hat in diesem Fall keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlich relevanter Bestimmungen durch dritte Personen.

Weitergabe von Daten durch Maschinenfreund.at
Der Kunde stimmt ausdrücklich zu und verzichtet auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen z.B. wegen Verletzung des Datenschutzgesetzes, dass die von Ihm angegebenen Daten gespeichert und an staatliche Stellen weitergegeben werden, die Untersuchungen in Bezug auf Inhalte vornehmen, die vom Kunden über maschinenfreund.at verbreitet werden oder die sich auf vom Kunden vorgenommene ungesetzliche Aktivitäten beziehen. Dazu gehören auch Aktivitäten im Bereich der privaten elektronischen Kommunikation.

Besondere Bestimmungen für gewerbliche Kunden:
Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass seine Daten von maschinenfreund.at zum Zweck der Bonitätsprüfung an behördlich befugte Kreditschutzverbände und Kreditinstitute übermittelt werden dürfen. Diese Zustimmung ist jederzeit widerruflich.

Löschung, Sperre
Maschinenfreund.at wird immer dann, wenn sich herausstellt, dass ein Kunde gegen gesetzliche Vorgaben, gegen die gegenständlichen AGB inklusive Anzeigenrichtlinien und Nutzungsbedingungen sowie in sonstiger Weise gegen die guten Sitten, das Ansehen oder die Interessen von maschinenfreund.at verstößt oder die Funktionalität der Webseiten durch sein Verhalten beeinträchtigt, das Benutzerkonto kündigen, den Kunden sperren bzw. das eingestellte Inserat oder sonstigen eingestellten Inhalt löschen und den Vertrag sofort auflösen. Der Kunde hat keinerlei Ersatzanspruch. Maschinenfreund.at gebührt das gesamte vereinbarte Entgelt. Darüber hinausgehende Ansprüche von maschinenfreund.at bleiben unberührt.

3. Allgemeine Bestimmungen

Anwendung und Geltungsbereich
Die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“) von maschinenfreund.at gelten für die Internetseite www.maschinenfreund.at . 

Entgegenstehende AGB
Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich maschinenfreund.at diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat.

AGB Änderungen
Maschinenfreund.at behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.  Bei Nutzung des Internetdienstes von maschinenfreund.at gilt die Zustimmung zu den geänderten AGB als erteilt.

4. Sicherheit

Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, sofern er Zugangsdaten über gefälschte Seiten weitergegeben hat. Aus Sicherheitsgründen sollte der Kunde nur nachdem er selbst die URL: www.maschinenfreund.at in der Adresszeile des Browsers eingegeben und damit auf die maschinenfreund.at Seite zugegriffen hat seinen Benutzernamen/Passwort eingeben.

5. Service, Verträge, Inserate rechtliche Rahmenbedingungen 

Zugangsdaten und Daten
Der Kunde hat Missbrauch bzw. unbefugte Nutzung von maschinenfreund.at sofort zu melden.´   Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (z.B. Benutzername, Passwort, etc.) geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen. Bis dahin wird dem Kunden jeder Zugriff und jede mit seinem Benutzerkonto zusammenhängende Handlung oder Inanspruchnahme von Leistungen zugerechnet.
Selbstregistrierung auf der Plattform
Durch die Selbstregistrierung (bei maschinenfreund.at) entsteht ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit von maschinenfreund.at und dem Kunden gemäß den gegenständlichen AGB.

Abschluss eines Vertrags
Besondere Bestimmungen für gewerbliche Kunden: Es sind die Informationspflichten nach § 5 Abs 1 ECG bzw. § 63 Gewerbeordnung einzuhalten. Datenänderungen sind maschinenfreund.at unverzüglich, spätestens 2 Wochen nach Änderung, schriftlich zu melden. Maschinenfreund.at ist berechtigt, Kunden Erklärungen rechtswirksam an die zuletzt bekannt gegebene Anschrift zuzusenden. Maschinenfreund.at ist jederzeit berechtigt, vom Kunden geeignete Nachweise zu fordern. Die angegebenen Daten des Kunden müssen richtig, vollständig, wahrheitsgemäß und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen sein.

Maschinenfreund.at behält sich vor, insbesondere aus nachstehenden Gründen – und ohne jeglichen Ersatzanspruch des Kunden – den Vertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, aufzulösen, den Kunden zu sperren bzw. eingestellte Inserate ersatzlos zu löschen.
·       bei Fremdwerbung oder Verlinkung zu anderen Webseiten bei Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen, wesentliche Vertragsbestimmungen, die guten Sitten, das Ansehen oder berechtigte Interessen von maschinenfreund.at oder einem Partnerunternehmen
·       bei bewusstem Übergehen der maschinenfreund.at Gebührenstruktur
·       bei Zuwiderhandeln gegen
·       bei Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und maschinenfreund.at oder dem Kunden und einem Partnerunternehmen wegen Verletzung von wesentlichen Vertragsbestimmungen durch den Kunden
·       bei Fremdwerbung oder Verlinkung zu anderen Webseiten
·       bei unvollständigen oder unrichtigen Angaben bei der Bestellung oder Nichtbeibringung geforderter Nachweise oder Unterlagen
·       bei fehlender behördlicher Genehmigungen, fehlender Rechts-, oder Geschäftsfähigkeit
·       bei Zahlungsverzug gegenüber maschinenfreund.at oder einem Partnerunternehmen
·       bei beanstandeten Inseraten durch den Österreichischen Werberat
Alle Rechte und Pflichten des Internetdienstes von maschinenfreund.at gelten auch für Mitarbeiter des Kunden oder sonstige Dritte (Erfüllungsgehilfen), denen dieser Dienst berechtigterweise zur Nutzung überlassen wurde. Kunden haften für Dritte wie für eigenes Verschulden.

Inseratschaltung
Die Schaltung eines Inserats erfolgt lediglich in der angebotenen Form (Format, Felder, Textumfang, etc.). Maschinenfreund.at hat das Recht, das Inserat erst bis zu 48 Stunden (oder in besonderen Fällen bzw. bei besonderen Umständen auch darüber hinaus) nach der Erfassung zu veröffentlichen.
Maschinenfreund.at kann jederzeit seine Leistungen erweitern bzw. abändern und ist berechtigt, Werbung auf www.maschinenfreund.at zu schalten. Maschinenfreund.at ist auch berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Unterlagen (z.B. Fotos, Videos, etc.) für die Veröffentlichung geeignet zu optimieren bzw. aus Sicherheitsgründen zu verändern. In diesem Fall ist maschinenfreund.at berechtigt, seinen Firmenwortlaut und/oder Logos in angemessener Größe und Platzierung am Inserat oder Multimediaobjekt anzubringen.
Maschinenfreund.at stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordination, Anordnung, Platzierung und Erweiterung eines Inserats (z.B. Werbung, Hyperlinks, Funktionen, Angebotsrechner) zu. Ein Konkurrenzausschluss ist nicht möglich. Die Inserat Schaltungen werden nach der vereinbarten Laufzeit automatisch deaktiviert. Maschinenfreund.at ist zur Prüfung der Inserat Schaltung auf Rechtskonformität und zur Anregung notwendig erscheinender Änderungen berechtigt, aber nicht verpflichtet. Maschinenfreund.at kann rechtlich notwendige Eingriffe auch ohne vorherige Rücksprache mit dem Kunden vornehmen (z.B. Löschen von Verlinkungen zu Mitbewerbern, Kennzeichnung als „Werbung“, etc.).

Allgemeines
Die von maschinenfreud.at zur Verfügung gestellte Internet-Dienstleistung versteht sich als Anzeigenplattform. Inserate stellen in keinem Fall verbindliche Angebote von maschinenfreund.at dar. Die Kunden können auf dieser Anzeigenplattform Inserate platzieren bzw. Benutzer können mit Inserenten Kontakt aufnehmen und Verträge abschließen. Verträge kommen ausschließlich zwischen den Kunden zustande. Maschinenfreund.at haftet nicht für das Zustandekommen oder Nichtzustandekommen eines Vertrages zwischen Kunden sowie für einen bestimmten Erfolg eines Inserates. Für die Richtigkeit von Identitätsangaben von Kunden bzw. die Erreichbarkeit eines Kunden über die angegebenen Kontaktdaten ist maschinenfreund.at nicht verantwortlich. Sofern nicht zwingend gesetzlich die Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes zur Anwendung gelangen, gelten die Bestimmungen für Unternehmer (UGB oder sonstige relevante Gesetzesbestimmungen). Ohne die schriftliche Bestätigung von maschinenfreund.at gelten mündliche Absprachen, Zusagen und Auskünfte insbesondere von maschinenfreund.at Mitarbeitern/Verkäufern – vorbehaltlich anderslautender zwingender gesetzlicher Bestimmungen (z.B. KSchG) nicht.
Besondere Bestimmungen für gewerbliche Kunden: Inserenten, die als Unternehmer mit Verbrauchern kontrahieren, haben insbesondere vor Abgabe der Vertragserklärung des Verbrauchers § 5a-5j KSchG (Vertragsabschlüsse im Fernabsatz) einzuhalten.

6. Support

Mündlich erteilte Auskünfte sind nicht verbindlich. Maschinenfreund.at haftet in diesem Fall nicht. Maschinenfreund.at bietet für gewerbliche und private Kunden sofern möglich Support per E-Mail an. Die Durchführung der beauftragten Leistungen durch maschinenfreund.at erfolgt in der durch maschinenfreund.at gewählten Weise und innerhalb der normalen Arbeitszeit.

7. Urheber-/Leistungsschutzrechte

Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Gestaltung der Webseiten von maschinenfreund.at bzw. eines Inserats zu beeinflussen.  Der Kunde anerkennt ausdrücklich, dass am Gesamtbild als auch an Teilen der von maschinenfreund.at erstellten Inserate als auch von Dritten eingestellten Inseraten und den sonstigen auf www.maschinenfreund.at veröffentlichten Inhalten (Texte, Marken, Fotos, Datenbanken, Layout, etc.) die alleinigen Urheber- bzw. Leistungsschutzrechte maschinenfreund.at . Sofern im Einzelnen mit dem Kunden nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, gehen mit der Zahlung des Entgelts keine Rechte an den Inserenten über. Der Kunde ist daher auch nicht berechtigt, sofern mit maschinenfreund.at nicht vorher schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, von maschinenfreund.at erstellte Inserate außerhalb von Webseiten von maschinenfreund.at zu verwenden. Mit der Einstellung bzw. Einspeisung (über z.B. Selbsteingabe, Datenschnittstelle) des Inserats räumt der Inserent selbst oder im Namen des Rechtsinhabers maschinenfreund.at das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht ein, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbegrenzt im Rahmen von maschinenfreund.at und dessen Partner-/Konzernmedien zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen bzw. öffentlich zur Verfügung zu stellen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das Recht für maschinenfreund.at, die Inserate etc. zu Eigenwerbezwecken zu nutzen. Maschinenfreund.at hat das Recht aber nicht die Pflicht, rechtswidrige Eingriffe in an maschinenfreund.at übertragene Nutzungsrechte im eigenen Namen abzuwehren bzw. hieraus resultierende Ansprüche allenfalls auch gerichtlich geltend zu machen. Alle Daten, Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder der über die maschinenfreund.at Dienste eingestellten Inserate und sonstiger Inhalte können dem Urheberrecht unterliegen. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nicht gestattet. Die Rechte des jeweiligen Urhebers und des Teilnehmers bleiben hiervon unberührt. Der Teilnehmer kann über die eigenen Daten und Informationen weiterhin frei verfügen.Der Inserent ist verpflichtet, ausschließlich Original Fotos zu verwenden. Unzulässig ist es, Fotos Logos usw. zu verwenden, bei denen das Urheberrecht bei einem Dritten liegt.

8. Gewährleistung und Haftung

Der Kunde des Internetdienstes erklärt, dass er die Nutzung des Internetdienstes nur im Rahmen der vertraglichen oder gesetzlichen Bestimmung und ohne Verletzung von Rechten Dritter durchführt. Insbesondere erklärt der Kunde die urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, markenschutzrechtlichen und sonstigen zustehenden Rechte Dritter nicht ohne deren Zustimmung zu nutzen, zu bearbeiten, zu verfälschen, zu löschen oder unkenntlich zu machen.
Der Kunde erklärt maschinenfreund.at in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter, die in seinem Verantwortungsbereich gegründet sind, vollkommen Schad- und klaglos zu halten. Der Kunde verpflichtet sich daher, maschinenfreund.at vollständig (Rechtsanwalts- und Gerichtsverfahrenskosten) Schad- und klaglos zu halten, falls maschinenfreund.at wegen vom Kunden eingestellter und damit veröffentlichter Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, insbesondere durch Privatanklagen wegen Beleidigung, übler Nachrede, Kreditschädigung nach dem Strafgesetz oder durch Verfahren nach dem MedienG., dem UrheberrechtsG sowie sonstigen Immaterialgüterrechten, dem UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB) in Anspruch genommen wird. Maschinenfreund.at trägt keine Verantwortung dafür, dass Inserate zu einem bestimmten Zeitpunkt online gehen und/oder deaktiviert/gelöscht werden. Maschinenfreund.at haftet weder für einen bestimmten Erfolg eines Inserats noch für die Durchsetzbarkeit.at eines über den Marktplatz geschlossenen Vertrags (z.B. Kauf einer Ware). Maschinenfreund.at haftet auch nicht für die am Marktplatz angebotenen Waren, Dienstleistungen, etc., weder aus Gewährleistung oder Garantie, noch aus Schadenersatz, Produkthaftung, etc. Angebotene Waren, Dienstleistungen, etc. stellen keine verbindlichen Angebote von maschinenfreund.at dar. Maschinenfreund.at ist weder Vermittler. Maschinenfreund.at hat keine wie immer geartete Verpflichtung, weitere Informationen über die von Kunden angebotenen/inserierten Waren, Dienstleistungen, etc. einzuholen oder weiterzugeben.
Sofern abrufbare Inhalte oder Inserate von Kunden oder in deren Auftrag eingestellt und zugänglich gemacht werden, übernimmt maschinenfreund.at keine wie immer geartete Haftung für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität oder Verlässlichkeit, Missbrauch, Schreib- und Übermittlungsfehler, etc., von Identitätsangaben von Kunden bzw. die Erreichbarkeit der Personen aufgrund angegebener Informationen. Die Gewährleistung von maschinenfreund.at gegenüber Kunden erstreckt sich nur auf die dem derzeitig üblichen technischen Standard entsprechende Wiedergabe des entgeltlichen Inserats sowie auf die entsprechende Verfügbarkeit von Daten. Unentgeltliche Inserate bzw. Serviceleistungen (Suchagent, Merklisten, Zustellung von Anfragen) berechtigen nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen. Für Fehler, die den Sinn des Inserats nicht wesentlich beeinträchtigen, wird keine Haftung übernommen bzw. kein Ersatz geleistet. Maschinenfreund.at haftet nicht für Schäden, die dem Kunden aus dem Missbrauch von an Dritte übermittelten Daten (z.B. in Anzeigen, E-Mails, Weiterempfehlungen etc.) resultieren.
Die von maschinenfreund.at automatisiert oder manuell erstellten oder geänderten Inserate stellen immer nur einen Entwurf dar, der vom Auftraggeber nach eingehender sachlicher und rechtlicher Prüfung freigegeben werden muss.
Bei Mangel eines entgeltlichen Inserats, den maschinenfreund.at zu vertreten hat, hat der Inserent nach Wahl von maschinenfreund.at Anspruch auf eine neue Erstanzeige im Umfang der dem Mangel zugrunde liegenden Anzeige. Schlägt eine Verbesserung innerhalb der angemessenen Frist fehl, so kann der Inserent erst nach weiterer angemessener Fristsetzung und Verbesserungsversuch eine Preisminderung verlangen. Darüber hinaus stehen dem Inserenten – außer es ist gesetzlich zwingend etwas anderes geboten – keine Ansprüche zu.
Der Inserent ist insbesondere bei Selbsteingabe verantwortlich für die korrekte Erfassung der Inserate, Foto- und sonstiges Material ist in dem menüdefinierten Format in einwandfreiem Zustand einzustellen. Maschinenfreund.at kann keine wie immer geartete Gewähr für die Richtigkeit von telefonisch aufgegebenen Inseraten oder Änderungen übernehmen.
Kunden sind selbst dafür verantwortlich, Daten, die sie benötigen (z.B. für Auftragsabwicklung, Beweissicherung, Archivierung, etc.) mittels unabhängigem Speichermedium geeignet zu sichern und aufzubewahren. Maschinenfreund.at ist berechtigt, alle Daten inklusive Fotos  nach Ablauf/Löschen (Deaktivierung, etc.) des Inserats zu löschen.
Maschinenfreund.at haftet nicht für die Kompatibilität des Internetdienstes mit der Hard-, Software, für die ständige Verfügbarkeit, für Viren, Missbrauch oder Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung des Kunden aufgrund von ungeeigneter, verwendeter Hard- und Software sowie für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung oder die sonst aus der Nutzung der Daten oder des Internetdienstes entstehen. Die Kunden sind auch selbst dafür verantwortlich, welche Verlinkungen sie in Anspruch nehmen. Maschinenfreund.at haftet auch nicht für einen Ausfall der Server von maschinenfreund.at. Maschinenfreund.at weist darauf hin, dass maschinenfreund.at seine Leistungen aus notwendigen Gründen einschränken, vorübergehend einstellen kann (z.B. Wartung, Sicherheits-, Kapazitäts-, Verbesserungsgründe). Diese Maßnahmen stellen keinen Ausfall dar und können auch nicht, selbst wenn sie im selben Leistungszeitraum in dem ein Ausfall vorkommt vorgenommen werden, zu einer Ausfallszeit addiert werden.
Maschinenfreund.at weist ausdrücklich darauf hin, dass die unberechtigte Herstellung von Kopien, unberechtigtes Verlinken (Framing) bzw. Veröffentlichung von Inseraten als eigenes Angebot eines Dritten getarnt nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann. Maschinenfreund.at wird sich bemühen, soweit technisch und rechtlich möglich und zumutbar, diese Vorgehensweisen zu unterbin1den. Der Inserent erteilt maschinenfreund.at dazu bereits jetzt die allenfalls notwendige Zustimmung. Der Inserent hat jedoch keinerlei Ansprüche gegenüber maschinenfreund.at aus einer trotzdem erfolgten unberechtigten Vorgehensweise von Dritten.
Sofern maschinenfreund.at nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung von maschinenfreund.at auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung von maschinenfreund.at, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, atypische Schäden, entgangenen Gewinn, Mangelschäden, mittelbare- und Folgeschäden, Schäden Dritter, etc. ist ausgeschlossen. Die Haftung von maschinenfreund.at ist jedenfalls betragsmäßig mit dem Betrag/Preis des gegenständlichen Auftrags mit dem Kunden begrenzt. Die Beweislast für das Verschulden von maschinenfreund.at trägt der Kunde. Schadenersatzansprüche verjähren jedenfalls innerhalb von sechs Monaten. Dies gilt vorbehaltlich anderslautender zwingender gesetzlicher Bestimmungen (z.B. Konsumentenschutzgesetz). Eine Haftung von maschinenfreund.at für Schäden aufgrund höherer Gewalt (z.B. Streik, Kriegsverbrechen, Erdbeben) ist ausgeschlossen.

9. Bezahlung und Verrechnung

Allgemeines
Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die sich aus den jeweils gültigen Tarifen ergebenden Entgelte. Kunden tragen alle mit ihrer Zahlung (z.B. Überweisung) verbundenen Kosten und Spesen, wie beispielsweise Bankspesen, Manipulationsgebühren. Vom Verbraucher zu bezahlende Beträge/Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, Abgaben und sonstiger Zuschläge (Bruttopreise). Die Bezahlung erfolgt grundsätzlich vor Aktivierung der Leistung (z.B. Inserat, Werbeeinschaltungen, etc.) und hat gemäß den jeweils möglichen von maschinenfreund.at angeführten Zahlungsmitteln zu erfolgen. Bei Zahlungsbelegen hat der gewerbliche Kunde und der private Kunde die Rechnungsnummer anzugeben. Die sonst entstehenden Aufwände für eine Recherche werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Erst mit der richtigen Zuordnung tritt die schuldbefreiende Wirkung der Zahlung ein.
Bei Bezahlung mittels Kreditkarte hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Kreditkarte bzw. das Konto nicht gesperrt bzw. abgelaufen ist, widrigenfalls daraus entstehende Verzögerungen bei der Bezahlung gehen zu Lasten des Kunden. In diesem Fall können dem Kunden Verzugszinsen verrechnet werden.
Wird die Bezahlung auf der Plattform über einen Payment Provider abgewickelt, haftet maschinenfreund.at nicht für die Sicherheit der Daten bzw. durch Fehler des Payment Providers verursachte Falschbuchungen. Maschinenfreund.at haftet nicht für einen von maschinenfreund.at nicht zu vertretenden Missbrauch, Diebstahl, Verlust, etc..
Besondere Bestimmungen für gewerbliche Kunden: Soweit nachträglich Steuern oder sonstige Abgaben eingeführt oder vorgeschrieben werden, gehen diese zu Lasten des Kunden.

Rücktritt und Kündigung
Allgemeines
Die Übermittlung der Auflösung des Vertragsverhältnisses durch maschinenfreund.at via E-Mail ist ausreichend und gilt mit Zustellbestätigung des Servers bzw. Mailservices des Kunden als zugegangen.
Das Rücktrittsrecht steht dem Verbraucher nicht zu.

Kündigung des Vertrags bei Selbstregistrierung (privat/gewerblich)
Verträge auf Grundlage dieser AGB können durch den Kunden jederzeit durch Löschen des Accounts beendet werden.
Maschinenfreund.at ist berechtigt, den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund aufzulösen.

Schluss Bestimmungen
Geheimhaltung
Informationen, Daten, Unterlagen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Ideen, Know-How, Codes etc. (kurz „Informationen“), die dem Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu maschninenfreund.at bekannt werden, unterliegen – unabhängig auf welchem Weg diese zugegangen sind der strengen Vertraulichkeit. Ausgenommen sind solche Informationen, die bereits allgemein öffentlich bekannt oder sonst öffentlich zugänglich sind oder ausdrücklich von maschinenfreund.at als nicht vertraulich bezeichnet werden. Dem Kunden ist es daher untersagt, vertrauliche Informationen selbst außerhalb des Vertragszweckes zu nutzen, noch diese Drittenunberechtigt zur Verfügung zu stellen. Die Vertraulichkeit gilt auch nach einer allfälligen Vertragsbeendigung als vereinbart.
 
Schriftform
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Allfällige Änderungen und Ergänzungen im Zuge des Internetdienstes mit maschinenfreund.at abgeschlossener Vereinbarungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen von Schriftformerfordernis.

Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen der AGB unberührt und tritt an die Stelle der unwirksamen Klausel eine wirksame Klausel die ersterer nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. Dies gilt sinngemäß auch für den Fall einer Lücke in den Bestimmungen.

Gerichtsstand und anwendbares Recht
Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen maschinenfreund.at und den Kunden des Dienstes findet österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisnormen des IPR bzw. des UN-Kaufrechtsübereinkommens Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz von maschinenfreund.at. Sofern zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes nicht entgegenstehen, gilt das sachlich in Betracht kommende Gericht für Klagenfurt vereinbart. 

AGB als PDF

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